Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der etabits GmbH, Alfred-Nobel-Straße 7, 86156 Augsburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Augsburg unter HRB 33205 (im Folgenden „Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der Software etacare(im Folgenden „Software" oder „Dienst").

(2) Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen — typischerweise Träger sozialer Einrichtungen, sozialpädagogische Pflegefamilien, Wohngruppen der Jugendhilfe und Behindertenhilfe sowie Tagesgruppen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software etacare als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Nutzung bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung auf etacare.de sowie dem gebuchten Tier (Cloud S, Cloud M, Cloud L, Cloud XL bzw. Private-S/M/L/Enterprise) zuzüglich gebuchter Zusatzmodule.

(2) Die Bereitstellung erfolgt über zentrale Server-Infrastruktur in einem Rechenzentrum in Frankfurt am Main (Hostinger). Der Kunde benötigt einen aktuellen Webbrowser und Internetzugang. Eine Installation auf Endgeräten ist nicht erforderlich.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software fortlaufend weiterzuentwickeln und Funktionalitäten zu ergänzen, soweit dies die wesentlichen Vertragspflichten nicht beeinträchtigt.

§ 3 Vertragsschluss, Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden über den Self-Service-Wizard aufhttps://app.etacare.de/signupzustande, mit Bestätigung der AGB und der Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV).

(2) Der Kunde erhält nach Registrierung eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Innerhalb dieser Phase kann der Kunde den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, ohne dass ein Entgelt anfällt.

(3) Wird der Vertrag nicht innerhalb der Testphase gekündigt, geht er nach Ablauf nahtlos in das gebuchte kostenpflichtige Abonnement über.

§ 4 Preise, Zahlung, Verzug

(1) Es gelten die im Wizard ausgewählten und auf dieser Website veröffentlichten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit anwendbar.

(2) Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Amsterdam, Niederlande.

(3) Bei fehlgeschlagener Zahlung wird der Kunde per E-Mail informiert und erhält eine Nachfrist von 7 Tagen. Bleibt die Zahlung auch danach aus, kann der Anbieter den Zugang zur Software vorübergehend sperren und nach weiteren 7 Tagen den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

(4) Preise für gebuchte Tiers können mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums angepasst werden. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei vermutetem Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(2) Der Kunde ist Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO für die in der Software verarbeiteten personenbezogenen Daten seiner Bewohner und Mitarbeiter. Er ist verpflichtet, eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) mit dem Anbieter abzuschließen, die rechtlichen Grundlagen der Verarbeitung sicherzustellen sowie die betroffenen Personen ordnungsgemäß zu informieren.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht für rechtswidrige Zwecke einzusetzen. Insbesondere dürfen keine Inhalte gespeichert oder verbreitet werden, die gegen Strafgesetze, Persönlichkeitsrechte oder geistige Eigentumsrechte Dritter verstoßen.

§ 6 Verfügbarkeit, Wartung

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Software von 99,5 % im Monatsmittel an (gemessen auf Monatsbasis, ohne geplante Wartungsfenster und ohne Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat).

(2) Geplante Wartungsfenster werden in der Regel außerhalb der Hauptbetriebszeiten (Werktage 8–18 Uhr MEZ/MESZ) durchgeführt und mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt.

§ 7 Datenschutz und Subprozessoren

(1) Es gilt die separate Datenschutzerklärung des Anbieters (/datenschutz) sowie die mit dem Kunden geschlossene Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV).

(2) Die jeweils aktuelle Liste der eingesetzten Subprozessoren wird dem Kunden im Compliance-Pack zur Verfügung gestellt und in der Anwendung unter „Einstellungen → Datenschutz" angezeigt. Änderungen werden mit einer Vorlaufzeit von 30 Tagen per E-Mail mitgeteilt; bei berechtigtem Widerspruch besteht ein Sonderkündigungsrecht.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(2) Die Haftung des Anbieters für sonstige mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

§ 9 Laufzeit, Kündigung, Datenrückgabe

(1) Cloud-Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt in Textform anoffice@etabits.de oder direkt in der Software.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Nach Vertragsbeendigung werden die Daten des Kunden nach einer Grace-Periode von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht. Der Kunde erhält vor Löschung Gelegenheit zum Datenexport in maschinenlesbaren Formaten (CSV/JSON/PDF).

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Augsburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.